Bundespräsident Köhler tritt zurück

[Kampa]

Der Bundespräsident hat in Deutschland per Verfassung eine sehr schwache und ganz bewusst machtlose Funktion. Die Väter und Mütter des Grundgesetztes wollten mit diesem Konstrukt einen zweiten Hindenburg verhindern. Mittlerweile sind wir seit über 60 Jahren eine stabile, demokratische Gesellschaft und ich wünsche mir eine Diskussion darüber, daß das Staatoberhaupt vom Volk gewählt wird und nicht aus parteitaktischen Gründen im Hinterzimmer bestimmt wird. Das wäre Respekt vor dem Amt!

auch gut

wie schon gesagt - schlussendlich ist es mir fast egal welche WEge man /frau gehen möchte. Hauptsache es gibt nicht wieder eine Hampelmannwahl fern ab von der Bevölkerung.

Ich einfach gelinde gesagt die Schnauze voll und ich bin mir nicht sicher, ob ich einfach, wie so viele andere auch - alle Vorteile aus diesem Land abzocken soll und der Rest ist mir Scheiß egal.
Oder - man versucht wenigstens in die Diskussion zu gehen...

[drullse]

Warum macht ihr das nicht auch einmal - denkt mal drüber nach.

Wer sagt, dass "wir" (in dem Fall zumindest ich) das nicht machen?

[Friedrichvontelramund]

Der Bundespräsident hat in Deutschland per Verfassung eine sehr schwache und ganz bewusst machtlose Funktion.

Schon mal das GG gelesen?

Mittlerweile sind wir seit über 60 Jahren eine stabile, demokratische Gesellschaft und ich wünsche mir eine Diskussion darüber, daß das Staatoberhaupt vom Volk gewählt wird und nicht aus parteitaktischen Gründen im Hinterzimmer bestimmt wird. Das wäre Respekt vor dem Amt!

Weißt Du eigentlich, warum man bewusst dieses mittelbare demokratische Element gewählt hat?

[Osso]

Ich finds sehr schade, nicht nur wegen der Person Köhler, sondern auch Aufgrund des Verkommens des politischen Systems. Köhler hat, bewusst oder unbewusst, eine der zentralen Rollen des Präsidentenamtes Wahrnehmen wollen und wurde dafür gemobbt.

Später dazu vielleicht mal mehr...


Zu den ins Gespräch gebrachten Kandidaten.... LOL

Ich schlage meinen Papa vor, für mich ist er ein Vorbild

[Friedrichvontelramund]

Ich finds sehr schade, nicht nur wegen der Person Köhler, sondern auch Aufgrund des Verkommens des politischen Systems.

FullACC

Liegt aber m.E daran, dass die wirklich guten Leute keinen Bock mehr auf diese Laiendarsteller haben, die in der Politik ihr Heil suchen, weil sie im Lehrerzimmer gescheitert sind (nix gegen Leher an sich mein Bruder ist auch einer)

[drullse]

Der Bundespräsident hat in Deutschland per Verfassung eine sehr schwache und ganz bewusst machtlose Funktion. Die Väter und Mütter des Grundgesetztes wollten mit diesem Konstrukt einen zweiten Hindenburg verhindern. Mittlerweile sind wir seit über 60 Jahren eine stabile, demokratische Gesellschaft und ich wünsche mir eine Diskussion darüber, daß das Staatoberhaupt vom Volk gewählt wird und nicht aus parteitaktischen Gründen im Hinterzimmer bestimmt wird. Das wäre Respekt vor dem Amt!

Ja - aber ob "die Politik" das will, könnte ja doch etwas unbequem werden...

Ich einfach gelinde gesagt die Schnauze voll und ich bin mir nicht sicher, ob ich einfach, wie so viele andere auch - alle Vorteile aus diesem Land abzocken soll und der Rest ist mir Scheiß egal.
Oder - man versucht wenigstens in die Diskussion zu gehen...

Kommt halt drauf an, wieviele Nerven Du dabei lassen möchtest...

[Kampa]

Kommt halt drauf an, wieviele Nerven Du dabei lassen möchtest...

Die Frage stellt sich wohl demnächst nicht mehr - wenn das hier nämlich so weiter geht wie bisher, habe ich keine Nerven mehr

[crazy]

Aus finanzieller Sicht hat Köhler ja alles richtig gemacht- einmal Bundespräsident, immer Bundespräsident, das monatliche Gehalt von 18.000 / monatlich ( 219.000 € p.a.) wird ja auf Lebenszeit ausbezahlt.

Aber, eigentlich sind wir ja bankrott, hochverschuldet etc. pp....

[Matthias]

Aus finanzieller Sicht hat Köhler ja alles richtig gemacht- einmal Bundespräsident, immer Bundespräsident, das monatliche Gehalt von 18.000 / monatlich ( 219.000 € p.a.) wird ja auf Lebenszeit ausbezahlt.

Aber, eigentlich sind wir ja bankrott, hochverschuldet etc. pp....

Ausnahmsweise bin ich mir ziemlich sicher, dass es Köhler wohl nicht um das Geld geht. Und überhaupt: Das sind doch keine Beträge, über die man diskutieren muss.
Außerdem ist Deutschland nicht bankrott, nicht mal hochverschuldet. Jedenfalls nicht im Vergleich mit Griechenland, Spanien, Italien etc. Deswegen dürfen wir ja jetzt auch schön Kredite geben, die natürlich nie zurückgezahlt werden können.

[Linus]

@Kampa, Dein Schreiben ist gut gemeint, richtet sich aber an die falsche Person. Es waren ja gerade Fr. Merkel und Fr. Westerwelle, die Hern Köhler ins Spiel gebracht haben, gerade weil sie jemanden als Staatsoberhaupt wollten der keine politische Figur und moralische Instanz verkörpert, sondern eine Person welche sie meinten institutionalisieren zu können.
Der Bundespräsident hat in Deutschland per Verfassung eine sehr schwache und ganz bewusst machtlose Funktion. Die Väter und Mütter des Grundgesetztes wollten mit diesem Konstrukt einen zweiten Hindenburg verhindern. Mittlerweile sind wir seit über 60 Jahren eine stabile, demokratische Gesellschaft und ich wünsche mir eine Diskussion darüber, daß das Staatoberhaupt vom Volk gewählt wird und nicht aus parteitaktischen Gründen im Hinterzimmer bestimmt wird. Das wäre Respekt vor dem Amt!

Genau das Gegenteil würde passieren - so wie bei jeder anderen Wahl auch hätte jeder Wähler gewisse Erwartungen an den neuen Präsidenten, die der selbstverständlich nicht alle erfüllen kann. Das würde dann nur Präsidentenverdrossenheit schüren. Sorry wenn ich es so direkt sage - das deutsche Volk ist für sowas zu doof.

Problem ist halt daß unsere Politiker inzwischen auch nicht mehr besser sind. In den ersten 40 oder 50 Jahren dieser Republik war es guter Usus mit der Wahl des Bundespräsidenten die parteipolitischen Querelen im Zusammenhang mit diesem Amt zu beenden. DAS war Respekt vor dem Amt. In Zeiten in denen in Poltik und Bevölkerung jeder meint von allem Ahnung zu haben, zu allem seinen Senf dazugeben zu müssen und alles besser zu wissen fällt dieser gute Brauch halt hinten runter. Das ist ja auch genau das was dem Köhler den Spaß am Amt vermiest hat.

[vb_man]

Der Bundespräsident hat in Deutschland per Verfassung eine sehr schwache und ganz bewusst machtlose Funktion.

Schon mal das GG gelesen?

Mittlerweile sind wir seit über 60 Jahren eine stabile, demokratische Gesellschaft und ich wünsche mir eine Diskussion darüber, daß das Staatoberhaupt vom Volk gewählt wird und nicht aus parteitaktischen Gründen im Hinterzimmer bestimmt wird. Das wäre Respekt vor dem Amt!

Weißt Du eigentlich, warum man bewusst dieses mittelbare demokratische Element gewählt hat?

Soweit ich weiß, wurde diese Konstruktion gewählt, um sich ganz bewusst von der Weimarer Verfassung abzugrenzen. Der Reichspräsident hatte seinerzeit umfangreiche Machtbefugnisse, u.A. den Oberbefehl über die Reichswehr, das Recht den Reichskanzler zu ernennen und Notverordnungen zu erlassen. Und um zu verhindern, daß ein zweiter Hindenburg einen zweiten Hitler ernennt, sind die Rechte des Bundespräsidenten stark beschränkt. Diese Sichtweise war 1949 sicherlich gerechtfertigt, lässt den BP 2010 aber als einen Frühstücksdirektor erscheinen.

Unsere österreichischen Freunde haben es ja auch geschafft, eine Direktwahl des Bundespräsidenten und Plebiszitäre Elemente - vom Bundespräsident angeordnet(!) - in ihre Verfassung aufzunehmen.

Mittelbare demokratische Elemente wurden bewusst gewählt um zu verhindern, daß ein sog. "starker Mann" per Volksentscheid die Regierung übernehmen kann. Wie gesagt aus der Sicht von 1949 nachvollziehbar; in 2010 halte ich es für ausgeschlossen, daß eine radikale Gruppierung wie die PDS oder die FDP eine absolute Mehrheit erreichen würde.

[vb_man]

@Kampa, Dein Schreiben ist gut gemeint, richtet sich aber an die falsche Person. Es waren ja gerade Fr. Merkel und Fr. Westerwelle, die Hern Köhler ins Spiel gebracht haben, gerade weil sie jemanden als Staatsoberhaupt wollten der keine politische Figur und moralische Instanz verkörpert, sondern eine Person welche sie meinten institutionalisieren zu können.
Der Bundespräsident hat in Deutschland per Verfassung eine sehr schwache und ganz bewusst machtlose Funktion. Die Väter und Mütter des Grundgesetztes wollten mit diesem Konstrukt einen zweiten Hindenburg verhindern. Mittlerweile sind wir seit über 60 Jahren eine stabile, demokratische Gesellschaft und ich wünsche mir eine Diskussion darüber, daß das Staatoberhaupt vom Volk gewählt wird und nicht aus parteitaktischen Gründen im Hinterzimmer bestimmt wird. Das wäre Respekt vor dem Amt!

Genau das Gegenteil würde passieren - so wie bei jeder anderen Wahl auch hätte jeder Wähler gewisse Erwartungen an den neuen Präsidenten, die der selbstverständlich nicht alle erfüllen kann. Das würde dann nur Präsidentenverdrossenheit schüren. Sorry wenn ich es so direkt sage - das deutsche Volk ist für sowas zu doof.

Problem ist halt daß unsere Politiker inzwischen auch nicht mehr besser sind. In den ersten 40 oder 50 Jahren dieser Republik war es guter Usus mit der Wahl des Bundespräsidenten die parteipolitischen Querelen im Zusammenhang mit diesem Amt zu beenden. DAS war Respekt vor dem Amt. In Zeiten in denen in Poltik und Bevölkerung jeder meint von allem Ahnung zu haben, zu allem seinen Senf dazugeben zu müssen und alles besser zu wissen fällt dieser gute Brauch halt hinten runter. Das ist ja auch genau das was dem Köhler den Spaß am Amt vermiest hat.

NEIN Linus, ein ganz entschiedenes NEIN!
RTL/PRO7/SAT1 sind nicht repräsentativ für das deutsche Volk! Die Deutschen sind nicht zu doof, sie werden von ihren Volksvertretern für doof verkauft! Ich bin der festen Überzeugung, wenn mir mehr direkte Demokratie ausüben würden - wenn man also tatsächlich das Gefühl hätte, daß die Stimme etwas bewirkt - dann würde sich die Politikverdrossenheit auch wieder legen. Wir haben keine Politikverdrossenheit in diesem Land, wir haben eine Politikerverdrossenheit! Wir sehen jeden abend die gleichen Pappnasen mit ihren weichgespülten Statements in der Tagesschau. Wir sollten den Mut haben, mal endlich mal wieder mehr Demokratie zu wagen. Weiß überhaupt noch jemand wer sich diese These einst auf die Fahnen geschrieben hat?

[Friedrichvontelramund]

...lässt den BP 2010 aber als einen Frühstücksdirektor erscheinen.

Ok, Du hast es nicht gelesen oder zumindest nicht verstanden...

Mittelbare demokratische Elemente wurden bewusst gewählt um zu verhindern, daß ein sog. "starker Mann" per Volksentscheid die Regierung übernehmen kann.

Jaein...stimmt zum einen. Zum anderen wollte man verhindern, dass Populismus die Wahl entscheidet, was ja bei unmittelbaren Wahlen immer eine Rolle spielt. Obs die Sache besser macht....tja, hängt eben davon ab, wer unmitttelbar legitimiert wurde

[vb_man]

...lässt den BP 2010 aber als einen Frühstücksdirektor erscheinen.

Ok, Du hast es nicht gelesen oder zumindest nicht verstanden...

Mittelbare demokratische Elemente wurden bewusst gewählt um zu verhindern, daß ein sog. "starker Mann" per Volksentscheid die Regierung übernehmen kann.

Jaein...stimmt zum einen. Zum anderen wollte man verhindern, dass Populismus die Wahl entscheidet, was ja bei unmittelbaren Wahlen immer eine Rolle spielt. Obs die Sache besser macht....tja, hängt eben davon ab, wer unmitttelbar legitimiert wurde

dann erläutere doch mal wie du es verstanden hast. Mein Verständnis ist, das die Art. 54 - 61 GG eine bewusste Abgrenzung zur Reichsverfassung von 1919 sind.

Ich muss allerdings zugeben, dass der Artikel 48 der Reichsverfassung einen gewissen Charme hat:

Reichsverfassung Artikel 48
Wenn ein Land die ihm nach der Reichsverfassung oder den Reichsgesetzen obliegenden Pflichten nicht erfüllt, kann der Reichspräsident es dazu mit Hilfe der bewaffneten Macht anhalten.
Der Reichspräsident kann, wenn im Deutschen Reiche die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gestört oder gefährdet wird, die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nötigen Maßnahmen treffen, erforderlichenfalls mit Hilfe der bewaffneten Macht einschreiten. Zu diesem Zwecke darf er vorübergehend die in den Artikeln 114, 115, 117, 118, 123, 124 und 153 festgesetzten Grundrechte ganz oder zum Teil außer Kraft setzen.
Von allen gemäß Abs. 1 oder Abs. 2 dieses Artikels getroffenen Maßnahmen hat der Reichspräsident unverzüglich dem Reichstag Kenntnis zu geben. Die Maßnahmen sind auf Verlangen des Reichstags außer Kraft zu setzen.
Bei Gefahr im Verzuge kann die Landesregierung für ihr Gebiet einstweilige Maßnahmen der in Abs. 2 bezeichneten Art treffen. Die Maßnahmen sind auf Verlangen des Reichspräsidenten oder des Reichstags außer Kraft zu setzen.
Das Nähere bestimmt ein Reichsgesetz.

übertragen auf 2010 würde das bedeuten, wenn Bayern aufmüfpig wird, könnte die Bundeswehr einmarschieren

[Matthias]

RTL/PRO7/SAT1 sind nicht repräsentativ für das deutsche Volk! Die Deutschen sind nicht zu doof, sie werden von ihren Volksvertretern für doof verkauft! Ich bin der festen Überzeugung, wenn mir mehr direkte Demokratie ausüben würden - wenn man also tatsächlich das Gefühl hätte, daß die Stimme etwas bewirkt - dann würde sich die Politikverdrossenheit auch wieder legen. Wir haben keine Politikverdrossenheit in diesem Land, wir haben eine Politikerverdrossenheit!

Ich bin da leider nicht so optimistisch. Kann es sein, dass du, wie viele andere hier, sich überwiegend in "intellektuellen" Kreisen bewegen? Ich mache mir eine Spaß daraus, die Leserbriefe in meiner Zeitung zu lesen. Natürlich, da werden von der Redaktion bevorzugt die ausgewählt, die polarisieren oder auch lächerlich sind, aber trotzdem: U.a. diese Briefe lassen mir daran zweifeln, ob mehr direkte Demokratie wirklich so eine tolle Idee ist.